Pohlheim Watzenborn-Steinberg

Pohlheim Watzenborn-Steinberg

Straßenbeiträge – eine komplexe Geschichte

Sicher ist dass auf geraume Zeit die Gemeinden für ihre Straßen aufkommen müssen. Also stellt sich die Frage, ob die Bürger über (Grund-)steuern oder über Gebühren herangezogen werden sollen.

War es bislang Pflicht bei knappen Kassen, den Bürger einmalig an Straßenbaukosten „seiner Straße“ zu beteiligen, so kann die Gemeinde seit wenigen Jahren wählen. Es können jetzt auch regelmäßig wiederkehrende Straßenausbaubeiträge erhoben oder auch ganz auf die Eintreibung von Beiträgen verzichtet werden. Auch die Einmalbeiträge, wie sie derzeit in Pohlheim erhoben werden, können seit geraumer Zeit ohne Angabe von Gründen auf zwanzig Jahresraten verteilt werden, was die teils existenziellen und exorbitant hohen Beitragsforderungen der Vergangenheit angehören lassen.

Einerseits werden auch die Gemeindestraßen von allen benutzt, in Watzenborn-Steinberg zum Beispiel nicht nur von Watzenborn-Steinbergern. Auch ist die Schaffung von Infrastruktur immer eine gemeinsame Aufgabe, also auch der Straßenbau. Andererseits gibt es auch Nachteile bei einem steuerfinanzierten Modell. Wir diskutieren auch innerhalb der Fraktion kontrovers, weil jeder die Argumente unterschiedlich gewichtet.

Eine Sammlung von Argumenten mit ihren Pro- und Kontra-Aspekten findet ihr Hier: